Mit Sascha Van der Bellen und Gottfried Hirz auf dem Weg zur Uni Linz zum Austausch mit dem Rektorat. - Vorbesprechungen kann man problemlos auch in der Bim machen
Eva Glawischnig
PolitikerIn
Öffentlich
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http://twitter.com/Gruene_Austria
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Mit Spaß lernen was du fürs Leben wirklich brauchst?! Auf zu stEFFIE..., dem Festival für Wissenshungrige und Neugierige (14+) mit Tatendrang, Experimentierfreude und Mut zum Scheitern! stEFFIE versammelt innovative Projekte, die sich und andere für lustvolles und selbstbestimmtes Lernen in mehr als 50 Workshops und Erlebnisstationen begeistern. 26.-28.09.2014 Wien https://www.facebook.com/steffie.festival Mehr anzeigen
es gibt ja in Wien keine Liegewiesen, daher muß man unbedingt den Ring sperren.
Umweltminister fährt mit leeren Händen zum UN-Kllima-Sondergipfel nach New York
Kommende Woche findet in New York ein UN-Sondergipfel zum Klima statt. Umweltminister Rupprechter fährt aber leider mit leeren Händen nach New York. Obwohl er ...sich anfangs als Umweltschützer ausgegeben hat, hat er bis heute keine einzige Klimaschutzmaßnahme vorgelegt. Ab 1. Jänner gibt es keine Klimaschutzmaßnahmen mehr, da Rupprechter nichts vorgelegt hat.
Österreich könnte – gemeinsam mit der EU - Vorreiter sein, damit nächstes Jahr in Paris beim alles entscheidenden Klimagipfel ein globales Abkommen zustande kommt. Das ist die letzte Chance, um die Folgen des Klimawandels noch einigermaßen zu begrenzen. (eg)
Am Sonntag, dem 21. September ist weltweiter Aktionstag zur Rettung des Weltklimas! Informiere Dich hier =>
http://www.gruene.at/themen/umwelt/letzte-chance-fuer-einen-weltklimavertrag Mehr anzeigen
Kommende Woche findet in New York ein UN-Sondergipfel zum Klima statt. Umweltminister Rupprechter fährt aber leider mit leeren Händen nach New York. Obwohl er ...sich anfangs als Umweltschützer ausgegeben hat, hat er bis heute keine einzige Klimaschutzmaßnahme vorgelegt. Ab 1. Jänner gibt es keine Klimaschutzmaßnahmen mehr, da Rupprechter nichts vorgelegt hat.
Österreich könnte – gemeinsam mit der EU - Vorreiter sein, damit nächstes Jahr in Paris beim alles entscheidenden Klimagipfel ein globales Abkommen zustande kommt. Das ist die letzte Chance, um die Folgen des Klimawandels noch einigermaßen zu begrenzen. (eg)
Am Sonntag, dem 21. September ist weltweiter Aktionstag zur Rettung des Weltklimas! Informiere Dich hier =>
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Eva Glawischnig hat sein/ihr Titelbild geändert.
In Vorarlberg steht mit dem voraussichtlichen Verlust der ÖVP-Absoluten eine historische Zäsur an. In der Folge stehen wir vor einer Richtungsentscheidung zwischen Grün oder Blau. Ein Wahlerfolg macht Schwarz-Grün sehr wahrscheinlich und wü...rde die Grüne Westachse erweitern. Schon jetzt sind die Grünen ein bestimmender Faktor in Österreich und in mehr Koalitionen vertreten, als die Regierungspartei SPÖ.
Die Richtungsentscheidung zwischen den Grünen und der FPÖ kommt auch in anderen Bundesländern. Inhaltlich stehen wir vor der Entscheidung nachhaltig oder nachteilig für Österreich. Mein erklärtes Ziel ist, diese Auseinandersetzung zu gewinnen und zu verhindern, dass Freiheitliche jemals wieder Gestaltungsmacht haben. (eg)
Foto aufgenommen heute im Morgennebel bei der Klubklausur am Kahlenberg Mehr anzeigen
Die Richtungsentscheidung zwischen den Grünen und der FPÖ kommt auch in anderen Bundesländern. Inhaltlich stehen wir vor der Entscheidung nachhaltig oder nachteilig für Österreich. Mein erklärtes Ziel ist, diese Auseinandersetzung zu gewinnen und zu verhindern, dass Freiheitliche jemals wieder Gestaltungsmacht haben. (eg)
Foto aufgenommen heute im Morgennebel bei der Klubklausur am Kahlenberg Mehr anzeigen
Eva Glawischnig hat Die Grünen Österreichs Foto geteilt.
Grüne Landesregierungsmitglieder gemeinsam für die Energiewende. Und in einer Woche ist hoffentlich ein weiteres Land dabei
Eva Glawischnig hat einen Link geteilt.
Gudenus rührt Werbetrommel für Putin
Der stv. FPÖ-Chef Johann Gudenus dient sich in Moskau dem Autokraten Putin als Freund an und rührt dessen Propagandatrommel. Er stellt sich damit gegen die Politik der demokratischen Staaten Europas, di...e gegen Putins Russland wegen Völkerrechtsverletzungen Sanktionen verhängt haben. Nach jahrelanger Anbiederung an autokratische Herrscher überschreitet Gudenus damit die Grenze zu aggressiver Propaganda.
Ich erwarte mir eine klare Distanzierung von diesen Äußerungen von FP-Chef Strache. Der FPÖ-Obmann muss sich entscheiden, ob er und seine Freunde im Sold Moskaus oder auf der Seite Europas stehen wollen. (eg) Mehr anzeigen
Der stv. FPÖ-Chef Johann Gudenus dient sich in Moskau dem Autokraten Putin als Freund an und rührt dessen Propagandatrommel. Er stellt sich damit gegen die Politik der demokratischen Staaten Europas, di...e gegen Putins Russland wegen Völkerrechtsverletzungen Sanktionen verhängt haben. Nach jahrelanger Anbiederung an autokratische Herrscher überschreitet Gudenus damit die Grenze zu aggressiver Propaganda.
Ich erwarte mir eine klare Distanzierung von diesen Äußerungen von FP-Chef Strache. Der FPÖ-Obmann muss sich entscheiden, ob er und seine Freunde im Sold Moskaus oder auf der Seite Europas stehen wollen. (eg) Mehr anzeigen
EU-Kommission lässt europäische BürgerInneninitiative "Stop TTIP" nicht zu
Das ist eine zutiefst bürgerfeindliche und inakzeptable Entscheidung der alten EU-Kommission. Die neue EU-Kommission unter Jean-Claude Juncker muss diese Entscheidung korrigieren. Die gesamte EU steht auf dem Prüfstand. Sie muss im Sinne der Bürger und nicht im Sinne der Konzerne agieren.
Update:
Stellungnahme des EBI-Bündnis zur Ablehnung:
http://stop-ttip.org/
Ablehnung durch die EU-Kommission:
http://ec.europa.eu/
Das ist eine zutiefst bürgerfeindliche und inakzeptable Entscheidung der alten EU-Kommission. Die neue EU-Kommission unter Jean-Claude Juncker muss diese Entscheidung korrigieren. Die gesamte EU steht auf dem Prüfstand. Sie muss im Sinne der Bürger und nicht im Sinne der Konzerne agieren.
Update:
Stellungnahme des EBI-Bündnis zur Ablehnung:
http://stop-ttip.org/
Ablehnung durch die EU-Kommission:
http://ec.europa.eu/
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Eine "Schule ohne Schultasche" und 1.000 Euro mehr im Börserl der SteuerzahlerInnen als Ziele. Ein (Spät-)Sommergespräch
Zu Besuch bei Bundespräsident Heinz Fischer zu einer Aussprache über die aktuelle politische Lage — mit Alois Luef.
Beim gemeinsamen VN-Interview mit Johannes Rauch vor dem Kunsthaus Bregenz.
Auf dem Weg nach Vorarlberg zur Wahlkampfunterstützung ...
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Ein Standard-2+1-Sommergespräch (naja Sommer?) über Verkehr, grüne Ferraris, Kipferl und Kaffee in der S-Bahn und Höflichkeitserziehung von Kindern mit Heribert Kasper, dem Gründer und Ehrenpräsident des Clubs "Scuderia Ferrari Austria".
Der neue Finanzminister
Erstmals seit langem - nach KH Grasser, zwei Agrariern (Molterer u Pröll), der Juristin Fekter und dem Außenpolitiker Spindelegger - bringt mit Hans Jörg Schelling ein Finanzminister Wirtschaftskompetenz mit. Es kann also fast nur besser werden.
Auf Schelling warten mit der Steuerrform, der Bankensanierung un dem Budget große Aufgaben. Daran wird sich zeigen, ob er auch ...gesamtwirtschaftliche Kompetenz mitbringt. Zentral für unsere Beurteilung wird aber vor allem sein, ob er eine steuerliche Entlastung für die Mehrheit der Österreichinnen und Österreicher zustande bringt und damit verknüpft eine faire Beteiligung der Reichen und Superreichen am Steueraufkommen. Denn Österreich braucht ein modernes, gerechtes und ökologisches Steuersystem Mehr anzeigen
Erstmals seit langem - nach KH Grasser, zwei Agrariern (Molterer u Pröll), der Juristin Fekter und dem Außenpolitiker Spindelegger - bringt mit Hans Jörg Schelling ein Finanzminister Wirtschaftskompetenz mit. Es kann also fast nur besser werden.
Auf Schelling warten mit der Steuerrform, der Bankensanierung un dem Budget große Aufgaben. Daran wird sich zeigen, ob er auch ...gesamtwirtschaftliche Kompetenz mitbringt. Zentral für unsere Beurteilung wird aber vor allem sein, ob er eine steuerliche Entlastung für die Mehrheit der Österreichinnen und Österreicher zustande bringt und damit verknüpft eine faire Beteiligung der Reichen und Superreichen am Steueraufkommen. Denn Österreich braucht ein modernes, gerechtes und ökologisches Steuersystem Mehr anzeigen
ÖVP-Obmann-Wechsel eine Chance?
Der ÖVP-Obmannwechsel kann eine Chance für Österreich sein. Die ÖVP könnte endlich im 21. Jahrhundert ankommen und die Blockadehaltung und Retropolitik bei Bildung, Steuern und gesellschaftspolitischen Fragen aufgeben.
Mitterlehner haben wir öfters als pragmatischen Verhandler erlebt, der mit uns konstruktiv zusammengearbeitet hat. Beispielsweise bei 2/3-Materien... im Energiebereich (Ökostromgesetz, Energiespargesetz).
Mindestens drei Bereiche gibt es, wo Bewegung dringend nötig wäre:
1) Bildung
Die ÖVP ist im Bereich Bildungspolitik noch nicht im 21 Jahrhundert angekommen. Familienfeindliche Kindergartenöffnungszeiten, die Skepsis gegenüber ganztägigen Schulen und der Entscheidungsdruck mit knapp 10 Jahren zwischen Hauptschule und Gymnasium sind nicht mehr zeitgemäß. Wir erwarten, dass Mitterlehner hier klare Akzente und Reformen in Richtung eines modernen Bildungssystems setzt.
2) Gesellschaftspolitik:
Mit Mitterlehner besteht die Hoffnung, dass die ÖVP eine liberalere gesellschaftspolitische Haltung etwa gleichgeschlechtlich Liebenden gegenüber einnimmt. Es ist etwa längst fällig, dass diese z.B. Kinder adoptieren dürfen.
3) Steuerpolitik
Es braucht ein modernes, gerechtes, einfaches Steuersystem. Es braucht eine intelligente Entlastung der Steuern auf Arbeit und eine faire Beteiligung der Reichen.
Mitterlehner sollte zudem Wissenschaft wieder als eigenständiges Ressort etablieren. Das wäre ein Signal für einen modernen Bildungsstandort.
Offen ist ja noch die Besetzung des Finanzministeriums. Zur Erinnerung: Die letzten ÖVP-Finanzminister waren Grasser, der Agrarexperte Molterer, der Agrarexperte Pröll, die Juristin Fekter und der gelernte Außenpolitiker Spindelegger. Es braucht dringend mehr Fachexpertise und weniger Ideologie im Finanzressort.
Sollte allerdings auch mit Mitterlehner der Retro- und Blockadekurs der Regierung bei wichtigen Themen weiter bestehen bleiben, wird dies nur den berechtigten Politikfrust befeuern. Dann muss man auch über Neuwahlen nachdenken. Mehr anzeigen
Der ÖVP-Obmannwechsel kann eine Chance für Österreich sein. Die ÖVP könnte endlich im 21. Jahrhundert ankommen und die Blockadehaltung und Retropolitik bei Bildung, Steuern und gesellschaftspolitischen Fragen aufgeben.
Mitterlehner haben wir öfters als pragmatischen Verhandler erlebt, der mit uns konstruktiv zusammengearbeitet hat. Beispielsweise bei 2/3-Materien... im Energiebereich (Ökostromgesetz, Energiespargesetz).
Mindestens drei Bereiche gibt es, wo Bewegung dringend nötig wäre:
1) Bildung
Die ÖVP ist im Bereich Bildungspolitik noch nicht im 21 Jahrhundert angekommen. Familienfeindliche Kindergartenöffnungszeiten, die Skepsis gegenüber ganztägigen Schulen und der Entscheidungsdruck mit knapp 10 Jahren zwischen Hauptschule und Gymnasium sind nicht mehr zeitgemäß. Wir erwarten, dass Mitterlehner hier klare Akzente und Reformen in Richtung eines modernen Bildungssystems setzt.
2) Gesellschaftspolitik:
Mit Mitterlehner besteht die Hoffnung, dass die ÖVP eine liberalere gesellschaftspolitische Haltung etwa gleichgeschlechtlich Liebenden gegenüber einnimmt. Es ist etwa längst fällig, dass diese z.B. Kinder adoptieren dürfen.
3) Steuerpolitik
Es braucht ein modernes, gerechtes, einfaches Steuersystem. Es braucht eine intelligente Entlastung der Steuern auf Arbeit und eine faire Beteiligung der Reichen.
Mitterlehner sollte zudem Wissenschaft wieder als eigenständiges Ressort etablieren. Das wäre ein Signal für einen modernen Bildungsstandort.
Offen ist ja noch die Besetzung des Finanzministeriums. Zur Erinnerung: Die letzten ÖVP-Finanzminister waren Grasser, der Agrarexperte Molterer, der Agrarexperte Pröll, die Juristin Fekter und der gelernte Außenpolitiker Spindelegger. Es braucht dringend mehr Fachexpertise und weniger Ideologie im Finanzressort.
Sollte allerdings auch mit Mitterlehner der Retro- und Blockadekurs der Regierung bei wichtigen Themen weiter bestehen bleiben, wird dies nur den berechtigten Politikfrust befeuern. Dann muss man auch über Neuwahlen nachdenken. Mehr anzeigen
Zum Rücktritt von ÖVP-Chef Michael Spindelegger
Michael Spindelegger hat aus dem fehlenden Rückhalt innerhalb der ÖVP die Konsequenzen gezogen und überraschend rasch seinen Rücktritt erklärt.
Inhaltlich hat Spindelegger sowohl in der Steuerpolitik wie auch in der zentralen Zukunftsfrage der Bildungspolitik konservative Hardlinerpositionen vertreten.
Der Finanzminister hat die Realität über di...e Verteilungsungerechtigkeit in Österreich nicht akzeptieren wollen. Entgegen dem Rat aller namhaften Experten hielt er am Kurs der hohen steuerlichen Belastung der Arbeit und der größtmöglichen Schonung großer Vermögen fest.
Spindelegger hat das Amt des Finanzministers unterschätzt und eine Reihe von Fehlentscheidungen getroffen wie etwa bei der Hypo.
Spindelegger ist anzurechnen, dass er interessante Persönlichkeiten in die Regierung geholt hat und dabei weniger Rücksicht auf die Proporzwünsche der Landeshauptleute genommen hat. Den politischen Preis hat er mit seinem Rücktritt heute bezahlt.
Sein Rücktritt bietet die Chance für einen Kurswechsel. Es ist höchste Zeit, dass die ÖVP ihren Kurs als Hauptblockierer der Bildungs- und Steuerrefrom korrigiert. (eg) Mehr anzeigen
Michael Spindelegger hat aus dem fehlenden Rückhalt innerhalb der ÖVP die Konsequenzen gezogen und überraschend rasch seinen Rücktritt erklärt.
Inhaltlich hat Spindelegger sowohl in der Steuerpolitik wie auch in der zentralen Zukunftsfrage der Bildungspolitik konservative Hardlinerpositionen vertreten.
Der Finanzminister hat die Realität über di...e Verteilungsungerechtigkeit in Österreich nicht akzeptieren wollen. Entgegen dem Rat aller namhaften Experten hielt er am Kurs der hohen steuerlichen Belastung der Arbeit und der größtmöglichen Schonung großer Vermögen fest.
Spindelegger hat das Amt des Finanzministers unterschätzt und eine Reihe von Fehlentscheidungen getroffen wie etwa bei der Hypo.
Spindelegger ist anzurechnen, dass er interessante Persönlichkeiten in die Regierung geholt hat und dabei weniger Rücksicht auf die Proporzwünsche der Landeshauptleute genommen hat. Den politischen Preis hat er mit seinem Rücktritt heute bezahlt.
Sein Rücktritt bietet die Chance für einen Kurswechsel. Es ist höchste Zeit, dass die ÖVP ihren Kurs als Hauptblockierer der Bildungs- und Steuerrefrom korrigiert. (eg) Mehr anzeigen
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Warum die Grünen in die sechste Regierung drängen, es auch auf Bundesebene endlich wissen wollen und weshalb der „U-Ausschuss neu“ die Republik verändert, haben die Salzburger Nachrichten gefragt.
SPÖ-Rochaden
Offiziell ist es ja noch nicht, aber wohl fix: Infrastrukturministerin Doris Bures soll Nachfolgerin der verstorbenen Parlamentspräsidentin Barbara Prammer werden. Barbara Prammer hätte sich das sicher gewünscht, dass ihr eine Frau als Präsidentin nachfolgt. Dass das jetzt passiert, ist gut so.
Doris Bures wird aber einen Rollenwechsel vollziehen müssen. Wenn sie einen Weg Richtung ...unabhängige Präsidentin geht, wie Barbara Prammer, dann werden wir sie voll unterstützen.
Als Ministerin hat Bures allerdings leider nicht sehr parlamentsfreundlich oder kooperativ agiert. Parlamentarische Anfragen etwa beantwortete sie oft unzureichend.
Barbara Prammer hat immer wieder eine unabhängige Meinung vertreten. Etwa beim Untersuchungsausschuss als Minderheitsrecht. Das wird für Doris Bures die Richtschnur sein.
Dass ÖGB-Vizechefin Sabine Oberhauser zur Gesundheitsministerin aufsteigen soll, sehe ich sehr positiv. Oberhauser ist eine profunde Kennerin der Materie.
Alois Stöger als künftigen Infrastrukturminister dagegen sehe ich skeptisch, da dieser als Gesundheitsminister eher zögerlich gewesen ist. Im Infrastrukturressort braucht es aber Innovationsfreude und Mut.
Sehr schade ist, dass Bundeskanzler Faymann die Chance verabsäumt hat, die Blockade im Bildungsministerium durch eine neue Person aufzubrechen. (eg) Mehr anzeigen
Offiziell ist es ja noch nicht, aber wohl fix: Infrastrukturministerin Doris Bures soll Nachfolgerin der verstorbenen Parlamentspräsidentin Barbara Prammer werden. Barbara Prammer hätte sich das sicher gewünscht, dass ihr eine Frau als Präsidentin nachfolgt. Dass das jetzt passiert, ist gut so.
Doris Bures wird aber einen Rollenwechsel vollziehen müssen. Wenn sie einen Weg Richtung ...unabhängige Präsidentin geht, wie Barbara Prammer, dann werden wir sie voll unterstützen.
Als Ministerin hat Bures allerdings leider nicht sehr parlamentsfreundlich oder kooperativ agiert. Parlamentarische Anfragen etwa beantwortete sie oft unzureichend.
Barbara Prammer hat immer wieder eine unabhängige Meinung vertreten. Etwa beim Untersuchungsausschuss als Minderheitsrecht. Das wird für Doris Bures die Richtschnur sein.
Dass ÖGB-Vizechefin Sabine Oberhauser zur Gesundheitsministerin aufsteigen soll, sehe ich sehr positiv. Oberhauser ist eine profunde Kennerin der Materie.
Alois Stöger als künftigen Infrastrukturminister dagegen sehe ich skeptisch, da dieser als Gesundheitsminister eher zögerlich gewesen ist. Im Infrastrukturressort braucht es aber Innovationsfreude und Mut.
Sehr schade ist, dass Bundeskanzler Faymann die Chance verabsäumt hat, die Blockade im Bildungsministerium durch eine neue Person aufzubrechen. (eg) Mehr anzeigen
