Hier finden Sie bequem und übersichtlich BLOGS, die von Grünen in ganz Österreich betrieben werden. Sie können sich auf einen Blick alle ansehen oder die Blogs nach deren BetreiberInnen sortieren. Viel Spaß beim Stöbern, Lesen und Kommentieren!
18.09.14 14:47 - Sonja Pitscheider - (provided by
)
Ab 3. November starten wir im Pilotstadtteil O-Dorf mit dem verbesserten Service für die InnsbruckerInnen bei der Wertstoffsammlung. Derzeit haben wir ein Bringsystem, dh. die Menschen müssen Plastik, Altpapier, Glas und Metall zu den Wertstoffsammelinseln bringen. Gerade Plastik und Altpapier fallen in Haushalten aber am Meisten an.
Die Entsorgung der Recyclingstoffe wird nun kostenneutral, bürgerInnenfreundlicher und umweltgerechter gestaltet. Wir stellen Plastik und Altpapier auf das Holsystem um. Die InnsbruckerInnen bekommen - je nach größe der Liegenschaft für den Recyclingstoff Plastik - entweder Tonnen so wie für den Restmüll und Biomüll zur Verfügung gestellt, oder bei kleinen Wohneinheiten gelbe Plastiksäcke. Für`s Altpapier gibt es eine Tonne, da sich Säcke bei dem Gewicht des Altpapiers nicht so eignen. Glas und Metall bleiben weiterhin bei den Wertstoffsammelinseln.
18.09.14 11:38 - Peter Pilz - (provided by
)
Seit gestern beschreibe ich auf Facebook einen Austro-Putin namens Strachov. Daneben stelle ich Bilder, die den Herren zeigen. Warum tu ich mir das an?
Darauf gibt es eine einfache Antwort: Ich will nicht uns selbst überzeugen, dass die FPÖ unter Strache längst zur unwählbaren Partei des internationalen Rechtsextremismus verkommen ist. Ich will möglichst viele von denen erreichen für die Strache noch immer eine Alternative zur herrschenden Politik ist. Dazu brauche ich Bilder und Emotionen. [...]
18.09.14 09:50 - Albert Steinhauser - (provided by
)
Es wird dringend vor Trickspielern, die im Zuge der Debatte um die Steuerreform unterwegs sind, gewarnt. In jetzt vermehrt auftretenden Inseraten, die den Eindruck erwecken Vermögenssteuern würden die Mittelschicht treffen, wird mangelndes Wissen über Vermögensverteilung schamlos ausgenutzt. Die Vorgangsweise ist immer dieselbe. Mit Texten wie ?sie sagen Millionäre und meinen uns? wird den Opfern des […]
18.09.14 09:00 - Harald Walser - (provided by
)
Heute wurde ein verdienstvoller - wenn auch unfreiwilliger - Kämpfer für ein aufgeschlossenes und weltoffenes Österreich von Parteichef Heinz-Christian Strache aus der FPÖ ausgeschlossen: Siegfried Kampl. Als Aufklärer wider Willen hat er einiges zur Vergangenheitsbewältigung in Österreich beigetragen.
Kampl hat sich in der Vergangenheit unermüdlich bemüht, den Finger auf offene Wunden im Nachkriegsösterreich zu legen. Es war nicht beabsichtigt, hat aber zur intensiven Aufarbeitung der NS-Zeit geführt. Und er war sehr erfolgreich dabei.
Die Verdienste des Bürgermeisters von Gurk sind somit vielfältig und unbezahlbar. Wenn auch nicht beabsichtigt. Ich gönne ihm daher den sofortigen Ruhestand.
Durch seine Aussage im Bundesrat über Wehrmachtsdeserteure, dass diese „zum Teil Kameradenmörder“ gewesen seien, hat er die Diskussion um die offizielle Rehabilitierung der Deserteure maßgeblich befeuert: Ohne Kampl wäre das Gesetz zur Rehabilitierung der Wehrmachtsdeserteure (NS-Aufhebungsgesetz beschlossen!) nicht möglich gewesen!
Doch damit nicht genug. Dem Gurker Bürgermeister sind auch das Anerkennungsgesetz von 2005 und in letzter Konsequenz die Errichtung des Deserteursdenkmals am Wiener Ballhausplatz zu verdanken.
Kampl hat mit dieser Aussage und jener, dass nach 1945 eine „brutale Naziverfolgung“ geherrscht habe, eine heftige Diskussion ausgelöst und schließlich seine politische Karriere auf Bundesebene beenden müssen.
Er hat jetzt aber gezeigt, dass man auch als Bürgermeister dafür sorgen kann, dass sich sogar die FPÖ klar und eindeutig gegen jede Form der Verharmlosung distanzieren kann. Zumindest kurzfristig: Ich hoffe daher, dass er sein erfolgreiches Wirken auch in Zukunft fortsetzt. Wir haben noch einige gesellschaftspolitische Baustellen in Österreich. Vielleicht gelingt es sogar, erfolgreich gegen die braunen Ränder der FPÖ vorzugehen.
18.09.14 08:35 - Gebi Mair - (provided by
)
Reinhold Messner fasziniert mich. Ob "Die Freiheit aufzubrechen wohin ich will", "Der nackte Berg" oder "Westwand." - sobald ich diese und andere Bücher von ihm entdeckt habe, habe ich sie geradezu verschlungen. Dabei hat mich Reinhold Messner immer nur bedingt als Bergsteiger interessiert, obwohl er dort Großartiges geleistet hat. Er fasziniert mich als Philosoph. Das geht nicht wahnsinnig vielen Menschen so; bei den meisten ist es eher umgekehrt.
Reinhold Messner wurde 70. Und er ist ein Mensch, mit dem man es wahrscheinlich nur schwer aushält. Zur Präsentation seines eigenen Films im ORF ist er gar nicht erschienen, warum auch immer. Legendär ist es, als er bei der Antarktis-Überquerung Arved Fuchs einfach hinter sich ließ, weil ihm dieser zu langsam ging - er hat ihn später übrigens trotzdem eingeholt. Zu seinem siebzigsten Geburtstag lassen ihn nun aber trotzdem alle hochleben, egal wie unmöglich er manchmal ist. Alle wollen sich in seinem Ruhm und Glanz ein bisschen sonnen.
Ich habe ihn gefeiert, indem ich am Wochenende eine Route geklettert bin, von der er Teile erstbegangen hat, auf die Cime alle Coste, heute ist die Route bekannt als Diedro Martini, und der untere Teil ist eine Messnser-Route; ausreichend Messner-Glanz für mich. Selbst erarbeitet mit einigem Schweiß.
17.09.14 16:12 - Christiane Brunner - (provided by
)
Heute im Petitionenausschuss wurde eine Petition des ehemaligen burgenländischen Umweltministers Berlakovich zum Ausbau der Bahnstrecke St.Gotthard – Graz und zum Bau der S7 behandelt. Als Mitglied des Petitionenausschusses ist es für mich natürlich selbstverständlich alle Petitionen ordentlich zu behandeln, auch wenn ich anderer Meinung bin. Wenn ein ehemaliger Umweltminister, der für die dramatische Verfehlung der […]
17.09.14 13:07 - Gebi Mair - (provided by
)
Du bist gegen die Zerstörung der Kalkkögel und wolltest den Projektanten schon immer eine kritische Frage stellen? Dann bring dich ein! Und zwar bei der am 24.09. um 20:00 stattfindenden Podiumsdiskussion im ORF Tirol Studio.
Du hast zwei Möglichkeiten deine Frage zu stellen:
1. Schon jetzt per mail.
2. Als Studiogast. Stell deine Frage live aus dem Publikum: ACHTUNG! Anmeldung erforderlich unter: 0512 566533 (first come first serve! Also sofort einen Platz reservieren. Das Studio wird aus allen Nähten platzen)
Am Podium diskutieren:
Gebi Mair, Klubobmann GRÜNE
Jakob Wolf, Klubobmann ÖVP
Andreas Ermacora, Präsident des Österr. Alpenvereines
Peter Schönherr, Bürgermeister von Neustift, Gemeindensprecher der ARGE Brückenschlag
Ich ersuche um deine Unterstützung!
17.09.14 12:41 - Harald Walser - (provided by
)
Die komplexe Lage in der Ukraine verdient eine differenzierte Betrachtung. Das Gegenteil aber war in den letzten Wochen der Fall. Das ging bis zu dummdreisten Vergleichen zwischen Hitler und Putin. Mit dem alten Feindbild des „bösen Russen“ aber kommen wir nicht weiter.
Immerhin schreibt oder schrieb sogar der „Spiegel“ – durch eine Titelstory „Stoppt Putin“ – nicht eben durch sachliche Berichterstattung aufgefallen –auch deutlich anders. Empfehlenswert ist etwa die Kolumne von Jakob Augstein vom März: „Das falsche Feindbild“. Er schreibt unter anderem: „Mit Sanktionen und Säbelrasseln schüren EU und USA die Furcht vor einer russischen Expansion. Das ist die falsche Antwort auf Putins Griff nach der Krim. Denn der Expansionsdrang des Kreml-Chefs ist nicht unersättlich - anders als der des Westens.“
Doch wie schützt man sich vor den Freiheitlichen, die an Russland genau das Falsche schätzen. Johann Gudenus, Klubchef der Wiener FPÖ, hat nämlich die Haltung der EU ebenfalls kritisiert – im Gegensatz zu Augstein aber mit den falschen Argumenten Russland unterstützt und vor einer angeblichen „Homosexuellen-Lobby“ gewarnt, die „äußerst mächtig (ist) und über eigene Zeitungen und Fernsehsender verfüge“. Man hört die „Ostküste“ heraus.
„Russland gud!“ Mit dieser Botschaft zieht denn auch Hazi Strachov durch unser Land. Peter Pilz hat ihm mit diesem Bild geantwortet: Strachov nix gud!
17.09.14 09:07 - Christoph Chorherr - (provided by
)
Wiens 23. Bezirk, Liesing zählt zu den Bezirken mit Wiens höchster Motorisierung.
Kei Wunder, der Ausbau des öffentlichen Verkehrs hinkt anderen Bezirken stark nach.
Hier ein Vergleich mit Ottakring. (bitte Dichte v.a. an Straßenbahnen vergleichen)
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Nun ist Liesing zwar noch nicht so dicht besiedelt wie Ottakring. In den letzten Jahrzehnten ist jedoch Liesings Bevölkerung stark gewachsen. Und auch in Zukunft wird Liesing wachsen. Etliche Flächen gehören dem kommunalen Wiener Wohnfonds, was leistbares, gefördertes Wohnen ermöglicht.
Eine Maßnahme würde die Verkehrssituation Liesing deutlich verbessern.
Eine Taktverdichtung der S-Bahn. Diese ist nach konkreten Aussagen von Gen.Dir. Kern sofort möglich, und würde für die Stadt Wien vergleichsweise (z.B. zu den Kosten der neuen U5) sehr kostengünstig sein.
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Wir werden alles versuchen, um diese Taktverdichtung auf sechs Zügen/Stunde bei den Stationen Liesing, Atzgersdorf und Hetzendorf (d.h. ein grober 10 min Takt) möglichst rasch, d.h. noch vor der Gemeinderatswahl zu fixieren.
Wichtig: Im Bereich dieser S-Bahn gibt es verfügbare Grundstücke, um Stadtteile für mittelfristig ca 15 000 Menschen zu entwickeln.
Da Wien derzeit um ca 25 000 Menschen jährlich wächst, finden solche Entwicklungen in sehr vielen Bezirken statt. Aber in Liesing ist die Notwendigkeit der Verbesserung des öffentlichen Verkehrs besonders drängend.
Zusätzlich ist es notwendig im Bereich Kirchfeldgasse eine zusätzliche S-Bahn Station zu errichten. Dies kann erst erfolgen, wenn die Pottendorfer-Linie ertüchtigt ist, das Jahr 2021 oder 2022 ist aber realistisch.
Angesichts der Tatsache, dass die U2/U5 Planungen für das Jahr 2028 eine U-Bahn auf den Wienerberg in Aussicht stellen, könnte diese Verbesserung deutlich früher erfolgen.
Man muß das nur politisch wollen, verhandeln, finanzieren und umsetzen. Wir wollen das!
16.09.14 12:28 - Peter Pilz - (provided by
)
Mitterlehner und Mikl-Leitner haben den Justizminister bei der Präsentation seines Plans gegen die Austro-Djihadisten flankiert. Das Problem dabei war: Der Minister hat keinen Plan.
Sein Vorschlag, Staatsbürgerschaften abzuerkennen, ist gefährlicher Unsinn. Djihadisten mit zwei Staatsbürgerschaften muss Mikl-Leitner mit der BVT-Lupe suchen. Und wenn man allen die Staatsbürgerschaft nimmt, schiebt man sie ins Niemandsland ab. Die islamistischen Jungrambos aus dem Zugriff des österreichischen Rechtsstaats in die Staatenlosigkeit hinausdrängen - das schafft genau das Potential von perspektivlos Ausgegrenzten, das wir zurecht fürchten. [...]
16.09.14 12:04 - Sonja Pitscheider - (provided by
)
Heuer hatten und haben wir eine große Baustelle auf der nördlichen Seite des Innrains. Mehrere Gewerke arbeiten Hand in Hand für eine bessere Versorgungsicherheit der Innsbruckerinnen und Innsbrucker.
Einerseits wurden im ersten Abschnitt sämtliche Infrastruktureinrichtungen im Untergrund erneuert. Dann gab es noch die Sanierung des Terminals und eines Gleisbogens. Schlussendlich folgt jetzt noch stadtauswärts die Verlegung der Schieneninfrastruktur für die zukünftige neue Straßenbahnlinie
16.09.14 10:07 - Monika Vana - (provided by
)
Der EU-Budgetentwurf für 2015 zeigt wieder einmal die Widersprüchlichkeit und falsche Prioritätensetzung der neoliberal dominierten EU-Politik. Da beschwören die Staats- und RegierungschefInnen in Sonntagsreden gebetsmühlenartig Wachstum und Beschäftigung – und streichen dann genau diese Budgetlinie schmerzhaft zusammen. Um 1,3 Mrd ? weniger für Soziales und Beschäftigung sollen 2015 nach dem Vorschlag des Rates zur Verfügung […]
15.09.14 14:18 - Gebi Mair - (provided by
)
Du suchst eine spannende Herausforderung? Die Tiroler Soziale Dienste GmbH, eine Tochter des Landes die für das Land Tirol die Flüchtlingsbetreuung übernehmen wird sucht einen Geschäftsführer / eine Geschäftsführerin. Zu den Aufgaben gehören die Schaffung von Infrastruktur für die Flüchtlingsunterbringung, die Koordination mit allen Akteuren im Flüchtlingsbereich, die Durchführung von Schul- und Sprachqualifikationen und selbstverständlich die wirtschaftliche Führung der GmbH.
Für Interessierte gibt es hier die Ausschreibung: Bewerberinnen und Bewerber willkommen!
15.09.14 13:15 - Sonja Pitscheider - (provided by
)
Die 2te Stadtteilkonferenz Anpruggen zeigt auf, wie engagiert die BürgerInnen in einem Stadtteil mitarbeiten können und möchten. In allen vier Arbeitsfeldern (ich habe schon bei Beginn des Prozesses hier alle Vorhaben aufgezeigt) haben die Arbeitsgruppen Ziele und Wünsche formuliert. Manches lässt sich schnell umsetzen, manches muss noch mal bearbeitet werden.
Es ist bereits ein Wirtschaftsverein entstanden. Der Zusammenschluss der vielen engagierten Geschäftsleute, die durchwegs Nischenprodukte anbieten und sich so am Markt behaupten, ist ein großer Schritt in Anpruggen. Es freut mich sehr, dass nun bald die konstituierende Sitzung des Vereins stattfindet und gemeinsam an Zielen und der Weiterentwicklung des Stadtteils Anpruggen gearbeitet wird.
Der große Brennpunkt ist natürlich die Straßenraumgestaltung. Anpruggen hat zwei schöne Plätze - den Hans-Brenner-Platz und das Mariahilf Platzl. Beide sind derzeit als Platz nicht erkennbar, da die Gestaltung fehlt und die Plätze als Parkplatz dienen. Das Mariahilf Platzl ist wenig konfliktreich und wir können eventuell nächstes Jahr die Planungsphase mit den BürgerInnen beginnen.
Anders sieht es am Hans-Brenner-Platz aus. Im Sommer startete ein Bürger eine Unterschriftenliste mit erfundenen Geschichten und machte den AnrainerInnen Angst. Die erfundene Geschichte lautet: Wir als Stadt hätten schon längst alle Pläne in der Schublade und aus dem Hans-Brenner-Platz werde ein Park. Bis zu 300 BürgerInnen unterschrieben diesen Blödsinn. Und ich sage jetzt ganz bewusst Blödsinn, weil es nicht stimmt. Nein, wir haben nichts in der Schublade und Nein, von einem Park wissen wir auch nichts.
Es ist schade, wenn von Einzelnen so agiert und Unruhe in den Beteiligungsprozess hineingebracht wird. Wie der Hans-Brenner-Platz zukünftig aussehen soll und welche Funktionen er erfüllen soll, liegt in den Händen der engagierten BürgerInnen. Daher ist es äußerst kontraproduktiv, wenn Einzelne versuchen, den Beteiligungsprozess zu stören.
Die 2te Stadtteilkonferenz war jetzt nur ein Zwischenschritt. Es geht weiter und die einzelnen Arbeitsgruppen arbeiten vertieft an den einzelnen Projekten weiter.
15.09.14 12:43 - Harald Walser - (provided by
)
Im Verlauf des Wahlkampfs und auch gestern in der ORF-Pressestunde haben sich alle Spitzenvertreter der Parteien mehrfach eindeutig gegen Fracking ausgesprochen. Auf Bundesebene ist das nicht so.
Ich habe daher die Nagelprobe gemacht und die Vorarlberger Abgeordneten im Nationalrat eingeladen (Fracking-Mail (pdf, 122 KB)), in Wien gemeinsam mit mir das zu tun, was alle Parteien, die in den Vorarlberger Landtag wollen und realistische Chancen haben, versprechen. Hier mehr dazu: Frackingverbot - wer ist dafür, wer dagegen?
Das wäre ein starkes Signal. Und das Ergebnis meiner Initiative ist durchaus erfreulich:
• Die Abgeordneten der ÖVP und der SPÖ sind prinzipiell bereit, die Initiative zu unterstützen.
• Auch die NEOS sind zu einem Gesprächstermin bereit und haben eine Zustimmung zu meinem Antrag angedeutet.
• Die FPÖ setzt allerdings ihren Schlingerkurs fort – mal stimmt man gegen ein Frackingverbot (Abstimmung), mal dafür.
In Sachen Frackingverbot ist somit klar: Es wird eine parteiübergreifende Initiative aus Vorarlberg im Parlament geben! Die meisten Vorarlberger Abgeordneten werden sich noch vor der nächsten Plenarsitzung zusammensetzen und auf Basis meines Vorschlags einen Antrag formulieren.
15.09.14 12:31 - Peter Pilz - (provided by
)
Unser Verfassungsschutz will Terrormilizen wie ISIS genauer und länger überwachen. Dazu soll es eine Ausnahme von der Verpflichtung, polizeiliche Überwachungsdaten nach neun Monaten zu löschen, geben. Das ist prinzipiell sinnvoll. Wenn ISIS in Österreich Kämpfer rekrutiert, darf die Polizei nicht an ihrer Verfolgung gehindert werden. [...]
15.09.14 10:43 - Edith Schmied - (provided by
)
der wiener gemeinderat gudenuns, in russland weilend, hat beim “internationalen forum mehrkindfamilien und die zukunft der menschheit” ewiggestrige aussagen getätigt. er diskreditiert die eu und verunglimpft den einsatz für menschenrechte und gegen die diskriminierung von menschen aufgrund ihrer sexuellen orientierung. quer durch (fast) alle parteien geht die erzürnung, bundesminister ostermayer ging bei der gestrigen eröffnungsrede des [...]
14.09.14 12:55 - Sonja Pitscheider - (provided by
)
Im Zuge der Verlegung einer Starkstromleitung durch die IKB muss ja die gesamte Wilhelm-Greil-Straße aufgegraben werden. Nun haben wir ein Teilstück beinahe fertig. Beinahe deswegen, weil erst im Oktober die Bäume noch gepflanzt werden müssen. Trotzdem gab es am vergangenen Freitag ein kleines Eröffnungsfest mit der Innenstadtwirtschaft und all den engagierten Kaufleuten dieses Straßenabschnittes. Baustellen vor der Geschäftstüre sind natürlich nie fein. Schwere Zugänglichkeit, Lärm und Schmutz lassen die Umsätze nach unten purzeln. Daher ist es wichtig, dass die Wirtschaftskammer gemeinsam mit der Stadt Innsbruck unterstützend unter die Arme greift.
Die 110-kv-Leitung dient der Versorgungssicherheit der BewohnerInnen und Geschäftsleute. Die IKB hat nun eine Ringleitung, sodass sie bei Beschädigung sofort auf die "Ausgleichstrasse" umgeschaltet werden kann und Stromausfälle, wie sie vor einem Jahr mal Innsbruck zur Hauptzeit lahmgelegt hatten, der Vergangenheit angehören.
In einem zeitlich strengen Fahrplan wurde vor den Umbauarbeiten ein Planungsprozess mit HauseigentümerInnen und Geschäftsleuten umgesetzt. MieterInnen waren auch eingeladen, das Interesse war aber gleich Null. Im südlichen Teil entstand auf Wunsch der Beteiligten ein zusätzlicher FußgängerInnenübergang, damit man bequem und ohne große Umwege zu den Geschäften kommen kann. Zusätzlich kommt auf der gesamten östlichen Seite der Straße eine Baumreihe. Die müssen wir noch pflanzen, aber nächstes Jahr können die Menschen schon die ersten rosa Blüten der Bäume genießen. Weiters gibt es beidseitig nicht nur Parkmöglichkeiten für Autos, sondern auch Mehrzweckstreifen für die RadfahrerInnen.
Nun gilt es noch, den nördlichen Teil der Wilhelm-Greil-Straße vor dem Winter fertigzustellen. Die Gehsteige werden mit Steinpflasterung - so wie in der Meraner Straße - aufgewertet. Ob wir es schaffen, alle Steine bis zum Winter zu verlegen, hängt natürlich vom Wetter ab. Wir sind natürlich sehr bemüht, alles fertigzustellen, um nicht im Frühjahr wieder Teilbereiche aufreißen zu müssen. Wenn wir dann alles unter Dach und Fach haben, haben wir einen weiteren schönen Straßenraum mit wunderschönem Blick auf die Nordkette.
13.09.14 13:19 - Christoph Chorherr - (provided by
)
So stark wächst Wien.
Wieso Dichte notwendig ist.
Wie wir sozialen Wohnbau trotz Budgetengpässen finanzieren könnnen.
Wieviel Grund und Boden der Stadt Wien gehört.
Und warum für die Stadtentwicklung in Liesing die Schnellbahn (rasch) verdichtet werden muss.
Meine Rede dazu auf der Grünen Klubklausur
13.09.14 10:00 - Gebi Mair - (provided by
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Und zwar nicht erst heute, sondern schon viel früher. Das Ruhegebiet Kalkkögel wurde 1983 eingerichtet, unter Landeshauptmann Eduard Wallnöfer. Davor gab es natürlich auch schon eine rege Diskussion darüber, wo das Ruhegebiet sein soll. Ich bin nun auf ein interessantes Dokument gestoßen, wie es zur Ausweisung der Kalkkögel gekommen ist. Hier fordert nämlich des Fremdenverkehrsverein Telfes im Stubai, dass man an den Kalkkögeln mit Steingrube und Malgrube ja noch weitere unberührte Gebiete ins Ruhegebiet aufnehmen könnte. Im Lauf der Zeit haben sie das nur irgendwie vergessen.